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Freitag, 19. Januar 2018

[ #kommunikation ] Backfire: Wie man unfairen Kampagnen widersteht


Infoblatt: Backfire - Wann geht ein Angriff nach hinten los? Einfache Anleitung wie rechtswidrige bzw. unfaire Angriffe abgewehrt werden können als Download.

Wenn politisch aktive Gruppen oder Einzelpersonen als bedrohlich empfunden werden, sind sie - auch in demokratischen Ländern - gelegentlich massiven Angriffen oder Übergriffen ausgesetzt. Verleumdung, Bespitzelung, Drohungen oder tatsächliche physische Angriffe - die Liste der unfairen oder illegalen Mittel, die eingesetzt wurden oder werden, ist lang.
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Dienstag, 16. Januar 2018

[ #Politiksysteme ] Das Politische System der USA


[FreEbook] Wie funktioniert das politische System der USA, und wie mächtig ist der US-Präsident wirklich? 

Auskunft gibt eine Analyse des US-amerikanischen Regierungssystems, die seine Stärken und Schwächen offenlegt.
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[ #Menschenrechte ] Die Manden Charta

Menschenrechte sind keineswegs nur europäischer Export der Kolonialmächte nach Afrika, denn die Afrikanischen Staaten können sich auf eine eigene Menschenrechtskultur berufen.

Die Charter of Manden soll schon 1222 mündlich (als Oath, also Eid, Schwur, ...) proklamiert worden sein. Freilich ist die mündliche Überlieferung auch ein Grund, das Entstehungsdatum in Zweifel zu ziehen. Jedenfalls soll ein König namens Soundiata Keita aus Mali die Charta und den Eid von Mandén, die mittlerweile zum Unesco-Weltkulturerbe gehören, veranlasst haben.
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[ #Partizipation ] Das Besondere der „e“-Partizipation

Das Buzz-Wort „Partizipation“ ist derzeit in Ablösung des „Medienkompetenz“-Hypes die bevorzugte Verlegenheitsvokabel analog sozialisierter Volksvertreter, wenn der gesellschaftliche Umbruch durch Möglichkeiten des Internets und der digitalen Medien eine handhabbare politische Beschreibung braucht.

Wie können die vermuteten Mehrwerte digitaler Vernetzung gehoben werden, um tatsächlich gesellschaftliche Partizipation zu realisieren? 

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Donnerstag, 11. Januar 2018

[ #Gedenkkultur ] Ein Handbuch für LehrerInnen: Reise in die Vergangenheit - Lehren für die Zukunft


Die EU-Grundrechteagentur (FRA — Agentur der Europäischen Union für Grundrechte) hofft, dass dieses Handbuch Lehrerinnen und Lehrern wertvolle Anregungen für Besuche von Holocaust-Gedenkstätten und -Museen liefert. 

Der Holocaust hat uns gelehrt, dass das Unaussprechliche Realität werden kann, wenn grundlegende Menschenrechte nicht geachtet und aktiv angewendet werden. Zwischen dem Holocaust und der nachfolgenden Entwicklung der Menschenrechte besteht also ein enger Zusammenhang. Dieses Handbuch soll die Debatte darüber voranbringen, wie das Gedenken an den Holocaust wachgehalten werden kann und wie sinnvolle Lehren für die Menschenrechte daraus gezogen werden können.
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Dienstag, 9. Januar 2018

[ #Menschenrechte ] ABC des Humanitären Völkerrechts

Das Humanitäre Völkerrecht – auch Recht der bewaffneten Konflikte oder Kriegsvölkerrecht (ius in bello) genannt – kommt in bewaffneten Konflikten zur Anwendung und erfüllt zwei Aufgaben: Es regelt die Kriegsführung und schützt die Opfer von bewaffneten Konflikten.

Die Frage nach der Rechtmässigkeit eines Kriegs (ius ad bellum) beantwortet es jedoch nicht. Diese wird durch die Charta der Vereinten Nationen (UNO) geklärt. Das Humanitäre Völkerrecht gilt in jedem bewaffneten Konflikt, unabhängig davon, ob er "rechtmässig" ausgetragen wird oder nicht, und für alle Konfliktparteien.
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Freitag, 5. Januar 2018

[ #bürgerbeteiligung ] Partizipationsbudget: Bürgerinnen und Bürger sollen Gemeindebudgets mitbestimmen


Die Kassen der Vorarlberger Gemeinden sind  - wie überall - leer. Irgendwo muss gespart und eingespart werden. Wer trifft diese Entscheidungen? Wie und zu wessen Vor- oder Nachteil? Wo soll investiert werden? Das Modell des "Bürgerhaushalts" wäre eine attraktive Form der Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung in den Gemeinden. 
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[ #asyl ] Serious Game: Last Exit Flucht (UNHCR)

Ein leider sehr aktuelles Serious Game.

Wie ist es, ein Flüchtling zu sein? Dieser Frage können Jugendliche ab 13 Jahren in einem interaktiven Spiel des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) nachgehen. Unter www.LastExitFlucht.org dreht sich alles darum, was es bedeutet, seine Heimat verlassen und in einem fremden Land ganz von vorn anfangen zu müssen.
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Mittwoch, 3. Januar 2018

[ #Recht ] Österreichisches Bundesgesetz über Vereine (Vereinsgesetz 2002 - VerG)

Einen Verein zu gründen heißt zunächst, sich mit anderen zur gemeinsamen Verfolgung eines Ziels zusammenzuschließen. Einen Verein im Sinne des Vereinsgesetz 2002 zu gründen, heißt darüberhinaus, sich zur Verwirklichung eines ideellen Zwecks. Die österreichische Verfassung garantiert allen Menschen die Freiheit, sich mit anderen zusammenzuschließen, einen Verein zu gründen und einem Verein anzugehören. Diese Vereinsfreiheit ist für unsere Demokratie von herausragender Bedeutung. Vereine sind aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Sie wirken in mannigfacher Weise an der Gestaltung unseres Lebens mit: In Freizeit, Sport und Beruf, im sozialen Bereich und im Bildungswesen, in Wissenschaft, Religion, Kultur, Wirtschaft und Politik.

Das Vereinsgesetz 2002 regelt die Vereinsgründung, dessen grundlegende Organisation und die behördliche Aufsicht über Vereine. Das Gesetz gilt für Hobby-Vereinigungen als auch große und komplexe Vereine. So sind sie auch häufige Organisationform von NGO's und Institutionen der Zivilgesellschaft.

Das Vereinsgesetz gehört zum unentbehrlichen Handwerkzeug des Funktionsträgers in einem Verein, aber auch das echte Mitglied muss oder kann daran ein Interesse haben.

Auf der Website des Bundesministeriums für Inneres findet man eine "Anleitung zur Vereinsgründung" im Sinne des Vereinsgesetzes 2002:
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Dienstag, 2. Januar 2018

[ #Verein ] Besteuerung und Rechnungslegung der Vereine in Österreich


Gesellschaft und Demokratie braucht engagierte Menschen, die ohne etwas dafür zu verlangen, für die Allgemeinheit etwas tun. Die Vereine sind tragende Säulen unserer Gesellschaft, egal in welchem Bereich ihre Tätigkeit liegt.

Trotzdem wird es immer schwieriger, führende Funktionäre für unsere Vereine zu finden. Menschen, die ihre Freizeit in den Dienst des Vereins und seiner Mitglieder stellen, um damit auch die Lebensqualität in der Gemeinde zu erhöhen und zu erhalten. Mitverantwortlich dafür sind auch die vielen rechtlichen Aspekte, die es zu bedenken und einzuhalten gilt, wenn man eine Funktion in einem Verein übernimmt.

Die vorliegende Publikation des Österreichischen Gmeindebundes "Besteuerung und Rechnungslegung der Vereine (2. Auflage 02/2013)" fasst zusammen, wo die größten Stolpersteine für Funktionäre liegen, was man besonders beachten sollte, um nicht in rechtliche Schwierigkeiten zu kommen und trotzdem Spaß an dieser Aufgabe zu haben.

Die Publikation informiert über 
  • Steuerbegünstigung ideeller Vereine: Alles Wissenswerte auf einen Blick
  • Rechnungswesen und Gewinnermittlung: Schritt für Schritt erklärt
  • Mit Musterstatuten und Musteranträgen: optimale Hilfestellung für die Praxis
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Siehe auch: 
Lohnt sich ein Download? Ein Blick auf das Inhaltsverzeichnis Besteuerung und Rechnungslegung der Vereine 2. Auflage 02/2013  sagt mehr:

Teil I Einleitung  5
1. Der Verein im Zivilrecht  5
2. Der Verein im Steuerrecht  6
Teil II Besteuerung der gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Vereine 7
1. Voraussetzungen der Steuerbegünstigung 7
1.1 Begünstigte Zwecke 7
1.2 Ausschließlichkeit der Förderung 8
1.3 Unmittelbare Förderung  9
1.4 Satzung 10
1.5 Tatsächliche Geschäftsführung  11
1.6 Inlandsbezug  11
1.7 Verfahrensrechtliche Fragen  11
2. Tätigkeitsbereiche eines begünstigten Vereines  12
2.1 Vereinssphäre  12
2.2 Vermögensverwaltung 12
2.3 Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb  13
2.3.1 Die Tatbestandsmerkmale eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes
im Einzelnen  13
2.3.2 Arten der wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe  14
2.3.2.1 Unentbehrlicher Hilfsbetrieb  14
2.3.2.2 Entbehrlicher Hilfsbetrieb 15
2.3.2.3 Begünstigungsschädlicher Hilfsbetrieb  15
2.3.2.4 Mischbetrieb 16
2.4 Gewerbebetrieb 16
3. Begünstigte Vereine im materiellen Abgabenrecht 16
3.1 Körperschaftsteuer  16
3.1.1 Vereinssphäre und Vermögensverwaltung  17
3.1.2 Unentbehrliche Hilfsbetriebe 17
3.1.3 Entbehrliche Hilfsbetriebe 18
3.1.4 Begünstigungsschädliche wirtschaftliche Geschäftsbetriebe  18
3.1.5 Gewerbebetriebe  19
3.1.6 Im Rahmen von Betrieben bezogene Kapitalerträge  19
3.1.7 Sachliche Steuerbefreiungen  19
3.1.8 Freibetrag für begünstigte Zwecke  20
3.2 Umsatzsteuer  20
3.2.1 Vereinssphäre  20
3.2.2 Vermögensverwaltung  20
3.2.3 Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe und Gewerbebetriebe  21
3.2.4 Sonderfragen: Mitgliedsbeiträge und Subventionen  21
3.2.5 Steuerbefreiungen 22

[ #Urbanismus ] Handbuch: Städtepolitik in der Europäischen Union

Die überwiegende Mehrheit der europäischen Bevölkerung lebt heute in städtischen Agglomerationsräumen.
Das Handbuch soll ein Beitrag dazu sein, geplante kommunale Projekte mit Aussicht auf Erfolg einreichen zu können.
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[ #Datenschutz ] Online: Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht


Dieses Handbuch kann als PDF-Dokument heruntergeladen werden und bietet für Angehörige der Rechtsberufe, die mit diesem Bereich des Datenschutzes nicht so vertraut sind, eine Einführung in diesen Rechtsbereich. Es gibt einen Überblick über die geltenden Regelwerke von EU und Europarat.
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[ #EUROPA ] Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft


Die Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder heute EURATOM) wurde am 25. März 1957 durch die Römischen Verträge von Frankreich,Italien, den Beneluxstaaten und der Bundesrepublik Deutschland gegründet und besteht noch heute fast unverändert. 

Sie ist neben der Europäischen Union eine eigenständige Internationale Organisation, teilt mit ihr jedoch sämtliche Organe.
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[Faires #EUROPA ]⇒ 

Montag, 1. Januar 2018

[ #SozialeSicherheit ] Sozialkompass Europa

Der „Sozialkompass Europa“ stellt umfangreiche Informationen zu den sozialen Sicherungssystemen in den 28 Mitgliedsländern der Europäischen Union interaktiv bereit. Alle Inhalte wurden mit Stand 1. Januar 2017 aktualisiert.

Der Nutzer der Datenbank kann selbst auswählen, welche Länder und welche Themen aus den 15 Hauptthemen des Sozial- und Arbeitslebens in Europa vergleichen möchte.
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[ #Einkommen ] Mit gerechter Verteilung zu Freiheit

Wachsen die Einkommen aus Arbeitsleistung nicht, die leistungslosen Einkommen aus Vermögensbesitz jedoch rasch, dann sinkt der Wohlstand.

"Der in unserer Gesellschaft erarbeitete Reichtum gibt einer aktiven Verteilungspolitik zugunsten der arbeitenden Bevölkerung, der Kinder und Älteren erheblichen Spielraum. Solidarität zwischen den gut verdienenden Angestellten mit Monatseinkommen in Höhe von mehreren Tausend Euro mit den Jugendlichen, den Frauen und den Durchschnittsverdienern ist ein wesentliches Element des politischen Erfolges. Durchgesetzt muss die Verteilungspolitik aber vor allem gegen die Interessen der Vermögenden und der SpitzenverdienerInnen werden."
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